ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE III Nrn. 0074-0075/2016 vom 8. Juni 2016 , Altlasten. Übernahme der Untersuchungskosten von Standorten, welche sich im Nachhinein als unbelastet erweisen und somit von der Gr... - ZH Baurekursgericht (2016)
Gemäss Art. 32d Abs. 5 des Umweltschutzgesetzes (USG) hat das zuständige Gemeinwesen (im vorliegenden Fall die Baudirektion Kanton Zürich) die Kosten für die Untersuchung einer im Kataster der belasteten Standorte (KbS) eingetragenen Fläche zu tragen, falls sich aufgrund dieser Untersuchung im Nachhinein zeigt, dass die Fläche gar nicht belastet ist und somit keine Sanierungsmassnahmen notwendig sind. Im zu beurteilenden Fall waren im Bereich eines ehemaligen Fabrikareals mehrere Betriebseinheiten (Prozessstandorte) separat als Standorte im KbS erfasst. Die Untersuchung des hier streitbetroffenen Prozessstandorts ergab keine Belastung mit den vemuteten CKW-Schadstoffen. Entgegen der Auffassung der Baudirektion hat letztere die Untersuchungskosten zu tragen, denn als Standort im Sinne von Art. 32d Abs. 5 USG ist der einzelne Prozessstandort und nicht das Betriebsareal als Ganzes kostenrelevant.